100.000 Euro Strafe: Meta ignorierte Löschanordnung für falsche Soldaten-Vorwürfe
Hans-Theo Baum
100.000 Euro Strafe: Meta ignorierte Löschanordnung für falsche Soldaten-Vorwürfe
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Behauptungen über einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten nicht gelöscht hatte. Die auf Facebook verbreiteten Beiträge blieben trotz einer gerichtlichen Anordnung wochenlang online. Das Urteil erging, nachdem der Soldat rechtliche Schritte gegen den Technologiekonzern eingeleitet hatte.
Der Fall nahm seinen Anfang, als auf Facebook unwahre Vorwürfe gegen den Soldaten veröffentlicht wurden. Am 23. März 2026 hatte die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt Meta angewiesen, die Beiträge umgehend zu entfernen. Das Unternehmen kam dieser Aufforderung jedoch nicht nach, sodass die Inhalte weiterhin abrufbar blieben.
Der Soldat beantragte daraufhin Anfang April ein Ordnungsgeld. Meta löschte die Beiträge schließlich am 8. und 10. April – also 15 bis 17 Tage nach der gesetzten Frist. Das Gericht wertete diese Verzögerung als besonders schwerwiegend, da es sich um schwerwiegende Anschuldigungen handelte.
Am 28. Mai 2026 verhängte das Gericht die Strafe in Höhe von 100.000 Euro. Die Richter betonten, dass Meta seine Abläufe so gestalten müsse, dass gerichtliche Entscheidungen ohne unnötige Verzögerungen umgesetzt werden.
Die Strafe steht im Zusammenhang mit Metas Versäumnis, schädliche Inhalte fristgerecht zu entfernen. Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht die Verantwortung des Unternehmens, auf Löschanordnungen zügig zu reagieren. Der Fall des Soldaten zeigt die Konsequenzen auf, die bei Nichteinhaltung solcher gerichtlichen Auflagen drohen.
