Autofreies Berlin scheitert – doch die Debatte um Verkehrswende bleibt
Harry Jessel
Autofreies Berlin scheitert – doch die Debatte um Verkehrswende bleibt
Kampagne für autofreies Berlin scheitert an fehlender Unterstützung
Die Initiative für eine drastische Reduzierung des Autoverkehrs im Berliner Stadtzentrum ist gescheitert, nachdem sie nicht genug Unterschriften sammeln konnte. Die unter dem Namen Autofreies Berlin bekannte Volksinitiative benötigte bis zum 8. Mai 174.000 Unterschriften, erreichte jedoch nur 140.000. Die Organisatoren hatten vorgeschlagen, den Großteil des privaten Autoverkehrs innerhalb des S-Bahn-Rings zu verbieten – mit wenigen Ausnahmen.
Das geplante Gesetz sollte den Autoverkehr im inneren Ring Berlins stark einschränken und nur Rettungsdienste, Taxis, Busse sowie kleine Elektrofahrzeuge zulassen. Anwohner hätten jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt in der Zone fahren dürfen. Ausnahmen waren zudem für Menschen mit Behinderungen, den Güterverkehr und notwendigen Wirtschaftsverkehr vorgesehen.
Trotz des Rückschlags spricht sich die Mehrheit der Berliner weiterhin für eine Verringerung der Autonutzung aus. Umfragen zeigen, dass 59 Prozent der Befragten dafür sind, Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen umzuwandeln, während 67 Prozent strengere Parkregeln fordern. Die Stadt verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands – 329 Privatfahrzeuge pro 1.000 Einwohner – und die Zahlen sinken weiter.
Kritiker argumentieren, dass das Scheitern des Referendums grundsätzliche Probleme des Berliner Systems direkter Demokratie offenlegt. Selbst bei einer Annahme wäre die Umsetzung schwierig gewesen, da unklar war, ob sich Autofahrer an die Regeln gehalten hätten. Einige plädieren nun für einen umfassenderen Ansatz, der statt Verboten auf Infrastrukturveränderungen setzt. Paris zeigt unter Bürgermeisterin Anne Hidalgo, wie eine Stadt durch rad- und fußgängerfreundliche Politik positiv verändert werden kann.
Mit dem Scheitern von Autofreies Berlin bleibt unklar, wie die Stadt das Verkehrsproblem lösen will. Zwar bleibt die Unterstützung für alternative Verkehrsmittel hoch, doch die Schwächen des Referendums verdeutlichen die Herausforderungen, öffentliche Meinung in konkrete Politik umzusetzen. Künftige Bemühungen könnten sich stärker auf die Neugestaltung des Straßenraums konzentrieren müssen – statt allein auf Autobeschränkungen zu setzen.
