Bäder stellt BAföG-Reform infrage – und löst Koalitionsstreit aus
Dorothee Bäder, Deutschlands Forschungsministerin, sorgte Ende Mai 2023 mit unerwarteten Äußerungen zur Studentenförderung für Aufsehen. Die 45-jährige Politikerin, die für ihren rasanten Aufstieg in der CSU bekannt ist, stellte die geplanten Erhöhungen der BAföG-Leistungen infrage. Ihre Aussagen lösten sowohl bei Studierenden als auch bei den Koalitionspartnern Verwirrung aus.
Bäder, geboren 1978, trat bereits mit 14 Jahren der Schülerunion bei und wurde mit 16 CSU-Mitglied. Mit 23 Jahren zog sie in den Parteivorstand ein, und im Alter von 24 Jahren schrieb sie Geschichte als jüngstes CSU-Mitglied, das jemals in den Bundestag gewählt wurde – noch während ihres Studiums am Otto-Suhr-Institut in Berlin.
Später schloss sie 2006 ihr Studium der Politikwissenschaft in München mit dem Diplom ab und erreichte die Bestnote 1,5 (entspricht einer Eins). Ihr Studium wurde durch ein Stipendium der Hanns-Seidel-Stiftung gefördert.
In einem jüngsten Interview behauptete Bäder, sie habe gehört, dass die Regierungsfraktionen die BAföG-Reform nicht mehr unterstützten. Die Koalition hatte zuvor beschlossen, den Wohnkostenzuschuss für Empfänger:innen von 380 auf 440 Euro anzuheben und die Gesamtförderung schrittweise zu erhöhen. Die SPD widersprach jedoch umgehend und betonte ihre weiterhin bestehende Unterstützung für die Reform – während sie gleichzeitig auf Widerstand aus Bäders eigener Partei verwies.
Die Ministerin bezeichnete Studierende zudem als „sehr privilegiert“ und erklärte, es sei „kein Drama“, wenn sie neben dem Studium jobben müssten. Ihre Aussagen stehen im Widerspruch zu den bisherigen Zusagen der Koalition und überraschten viele.
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Bäders Aussagen haben nun Zweifel an der Zukunft der BAföG-Reform aufkommen lassen. Die geplanten Erhöhungen, darunter der höhere Wohnkostenzuschuss, sind damit ungewiss. Die Reaktion der SPD macht deutlich, wie tief die Gräben innerhalb der Koalition in der Frage der Studienförderung sind.
