Bundesregierung diskutiert schärfere Social-Media-Regeln für Minderjährige
Hans-Theo Baum
Bundesregierung diskutiert schärfere Social-Media-Regeln für Minderjährige
Die deutsche Bundesregierung erwägt strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien. Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Unterstützung für schärfere Vorschriften bekräftigt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt äußerte jedoch Zweifel an einem vollständigen Verbot für junge Nutzer:innen.
Prien betonte, dass die Frage nach Einschränkungen für Minderjährige in sozialen Netzwerken weiterhin diskutiert werde. Sie unterstrich die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, der Schutz, Stärkung und Teilhabe vereint. Die Regierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Expertenkommission, die für Juni erwartet werden.
Laut Prien argumentierte Dobrindt, dass elterliche Verantwortung und Medienkompetenz Vorrang vor pauschalen Verboten oder Altersüberprüfungen haben sollten. Sobald der Expertenbericht vorliegt, plant die Regierung ein Maßnahmenpaket vorzulegen – inklusive neuer Gesetze –, um die Nutzung sozialer Medien durch junge Menschen zu regulieren.
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Prien selbst befürwortet eine Kombination aus strengeren Regeln, besserer Aufklärung und stärkerer Einbindung der Eltern. Sie stimmte zu, dass Verbote allein nicht ausreichen, um die Herausforderungen zu bewältigen, denen junge Nutzer:innen im Internet begegnen.
Die Regierung wird die Ergebnisse der Expertenkommission prüfen, bevor sie ihre Vorschläge finalisiert. Neue Gesetze sollen Sicherheit mit praktikablen Lösungen für Familien in Einklang bringen. Im Mittelpunkt stehen dabei sowohl Regulierung als auch Bildung, um das Online-Verhalten junger Menschen verantwortungsvoll zu begleiten.
