Bundesregierung senkt Spritpreise – doch die Entlastung bleibt befristet
Hans-Theo Baum
Bundesregierung senkt Spritpreise – doch die Entlastung bleibt befristet
Die deutsche Bundesregierung hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die Kosten für Autofahrer zu verringern. Die Maßnahme ist Teil eines umfassenderen Pakets zur Entlastung der Haushalte, das auch einen freiwilligen Bonus von 1.000 Euro für Beschäftigte vorsieht. Allerdings planen nicht alle Arbeitgeber, sich an dem Programm zu beteiligen.
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Bei einer namentlichen Abstimmung stimmten 453 Abgeordnete für die Steuerermäßigung, 134 lehnten sie ab, und ein Abgeordneter enthielt sich. Die Senkung wird die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Die Entlastung ist jedoch zunächst auf zwei Monate befristet – sofern keine Verlängerung beschlossen wird.
Der Bundesrat muss den Beschluss noch billigen, bevor die Änderungen in Kraft treten. Eine Sondersitzung ist für Freitagmittag angesetzt, um die Entscheidung final zu treffen.
Neben den Steuersenkungen für Kraftstoffe können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern nun auch einen steuerfreien Bonus von 1.000 Euro gewähren. Doch viele Unternehmen und Landesregierungen haben bereits angekündigt, die Zahlung nicht leisten zu wollen.
Falls der Bundesrat zustimmt, werden die Steuererleichterungen kurzfristig für günstigere Spritpreise sorgen. Der freiwillige 1.000-Euro-Bonus bleibt für die meisten Beschäftigten jedoch ungewiss. Das Ergebnis der Freitagssitzung wird zeigen, ob die geplanten Maßnahmen wie vorgesehen umgesetzt werden.
