Deutsch-französischer Streit um KNDS-Vetorechte kurz vor Börsengang eskaliert
Hans-Theo Baum
Deutsch-französischer Streit um KNDS-Vetorechte kurz vor Börsengang eskaliert
Ein Streit zwischen Deutschland und Frankreich über die Zukunft des Panzerherstellers KNDS ist ausgebrochen – nur wenige Tage vor dem geplanten Börsengang des Unternehmens. Im Mittelpunkt des Konflikts stehen vorgeschlagene deutsche Vetorechte über die Geschäftsaktivitäten des Konzerns.
Die Spannungen verschärften sich, als Tom Enders, der Aufsichtsratsvorsitzende von KNDS, die deutsche Haltung infrage stellte. Er fragte, ob Berlin Frankreich in der Rüstungszusammenarbeit wie China behandeln wolle. Enders kritisierte zudem den Vorstoß für umfangreiche Vetorechte als Zeichen einer zunehmend engen nationalen Perspektive.
Zuvor hatten mehrere SPD-Abgeordnete in einem Positionspapier weitreichende Vetorechte für die Bundesregierung gefordert. Berlin verteidigte seine Position mit dem Verweis auf den Schutz geistigen Eigentums in zentralen Rüstungsbereichen. Beamte bestanden außerdem auf strenge Sicherheitsvorkehrungen, um zu verhindern, dass kritisches Know-how das Land verlässt.
Trotz der Reibereien betonte die deutsche Regierung, die Gespräche mit Frankreich seien in einem Klima des Vertrauens geführt worden. Schließlich einigten sich beide Seiten auf eine Regelung zu den umstrittenen Vetorechten.
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Die Einigung ebnet den Weg für den geplanten Börsengang von KNDS. Der Streit zeigt jedoch anhaltende Unterschiede in der Sichtweise Berlins und Parises auf die Rüstungszusammenarbeit. Das Ergebnis wird die künftige Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungsindustrie prägen.
