Elisabeth Kaiser kämpft für Gleichberechtigung zwischen Ost und West
Harry Jessel
Ostkommissar sieht weiterhin 'signifikante Ost-West-Unterschiede' und will Frauen stärken - Elisabeth Kaiser kämpft für Gleichberechtigung zwischen Ost und West
Elisabeth Kaiser ist seit Mai 2022 die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. Sie folgte Carsten Schneider nach, der inzwischen das Amt des Umweltministers innehat. Ihre Aufgabe besteht darin, die anhaltenden Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland zu bearbeiten – von wirtschaftlichen Disparitäten bis hin zu sozialen Ungleichheiten.
Kaiser, die ursprünglich aus Gera in Thüringen stammt, betont, dass sich viele Ostdeutsche noch immer wie Bürger zweiter Klasse fühlten. Sie besteht darauf, dass ihr Amt unverzichtbar sei, um diese Differenzen auszugleichen und eine faire Vertretung in politischen Entscheidungen zu gewährleisten.
Ihre Ernennung erfolgte im Rahmen der neuen Mitte-links-Koalitionsregierung. Im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen, vor denen Ostdeutschland auch Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung steht. Während Städte wie Berlin, Leipzig und Dresden in den Bereichen Technologie, Logistik und Mikroelektronik prosperieren, kämpfen ländliche Regionen wie Sachsen-Anhalt oder Teile Mecklenburg-Vorpommerns weiterhin mit höherer Arbeitslosigkeit und schwächerer Infrastruktur.
Kaiser hat die Branchendialoge Ost (Ostdeutsche BranchenDialoge) ins Leben gerufen, um kleinen und mittleren Unternehmen bei der Anpassung an rasante Veränderungen zu helfen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Förderung für Start-ups, wobei sie eng mit den Bundesländern zusammenarbeitet, um bessere Rahmenbedingungen zu schaffen. Zudem setzt sie sich dafür ein, Frauennetzwerke in Regionen mit traditionell männlich geprägten Strukturen zu stärken, damit deren Stimmen in Entscheidungsprozessen Gehör finden.
Trotz der Fortschritte seit 1990 liegt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Ostdeutschland weiterhin bei nur etwa 75–80 Prozent des westdeutschen Niveaus. Kaiser verweist auf das Fehlen großer Unternehmenszentralen im Osten als zentrales Hindernis. Zu ihren Aufgaben gehört es, die "weibliche Perspektive" in politische Debatten einzubringen und für eine gerechtere Verteilung von Ressourcen und Chancen zu kämpfen.
Kaisers Engagement zielt sowohl auf die Überwindung wirtschaftlicher als auch sozialer Unterschiede zwischen Ost und West ab. Mit Initiativen wie den Branchendialogen Ost und der Start-up-Förderung will sie lokale Unternehmen und Innovationen stärken. Sie betont weiterhin, dass die Schließung dieser Klüfte kontinuierliches politisches Handeln und engere regionale Netzwerke erfordert.
