Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Wahlteilnehmer für Berlin
Hans-Theo Baum
Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Wahlteilnehmer für Berlin
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppierungen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung findet im Roten Rathaus in Berlin statt und beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal.
Hauptaufgabe des Ausschusses ist die Prüfung der politischen Vereinigungen, die sich für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bewerben. Gruppen, die nicht als offizielle Parteien anerkannt sind, können dennoch als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist jedoch nur im Rahmen der verfügbaren Plätze möglich.
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Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind für den 20. September angesetzt. Alle in der Sitzung gefassten Beschlüsse werden die endgültige Liste der Teilnehmer für diese Abstimmungen bestimmen. Die Entscheidungen des Ausschusses legen fest, welche Vereinigungen zur Wahl zugelassen werden. Die Öffentlichkeit kann der Sitzung beiwohnen, solange Plätze frei sind. Die Wahlen werden wie geplant im September stattfinden.
