Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Ministerin plant Beitragserhöhungen und Reformen
Gabi Kranz
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Ministerin plant Beitragserhöhungen und Reformen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Pläne angekündigt, die Beiträge zur Pflegeversicherung zu erhöhen. Sie bezeichnet den Zustand des Systems nach Jahren der Überausgaben als „katastrophal“. Bis Mitte Mai will sie Reformvorschläge vorlegen, um das wachsende Defizit zu bekämpfen und weitere Belastungen für die Beitragszahler zu verhindern.
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Die Pflegeversicherung schreibt seit Jahren Verluste. Aktuelle Prognosen gehen von einem Defizit von über 22 Milliarden Euro in den nächsten beiden Jahren aus. Warken macht die Vorgängerregierung für die Krise verantwortlich und wirft ihr vor, Leistungen ausgeweitet zu haben, ohne eine stabile Finanzierung zu sichern.
Eine größere Änderung wird es jedoch nicht geben: Die bestehenden Pflegegrade sollen nicht abgeschafft werden. Diese waren in den vergangenen Jahren von drei auf fünf Stufen erweitert worden. Warken bestätigte, dass diese Einstufungen bestehen bleiben.
Derzeit zahlen Arbeitnehmer mit einem Bruttomonatseinkommen von bis zu 5.812 Euro in die Pflegekasse ein. Mit ihren anstehenden Reformen will die Ministerin die Finanzen konsolidieren, ohne die Beitragszahler zusätzlich zu belasten.
Warkens Vorschläge sollen bis Mitte Mai vorgestellt werden. Die Reformen zielen darauf ab, die steigenden Kosten einzudämmen und das Pflegeversicherungssystem zu stabilisieren. Ohne Änderungen droht das Defizit weiter zu wachsen – mit zusätzlichem Druck auf Beschäftigte und die Regierung.
