SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete um 4,2 Prozent
Kreszentia Schacht
SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete um 4,2 Prozent
Eine routinemäßige Gehaltserhöhung für deutsche Abgeordnete stößt innerhalb der SPD auf Widerstand. Die geplante Lohnerhöhung um 4,2 Prozent, die ab dem 1. Juli in Kraft treten soll, hat eine Debatte ausgelöst. Einige Parteimitglieder fordern, in diesem Jahr wegen der wirtschaftlichen Belastungen auf die Anpassung zu verzichten.
Seit 2014 sind die Diäten der Bundestagsabgeordneten an den Nominallohnindex gekoppelt. Dieses System passt die Bezüge automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung an. Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, verteidigte das Verfahren als bewährt und funktionsfähig.
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Doch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wächst der Widerstand gegen die diesjährige Erhöhung. Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD, forderte, die geplante Gehaltsanpassung zu streichen. Wiese räumte später ein, dass die wirtschaftliche Lage und anstehende Reformen einen Verzicht auf die Erhöhung sinnvoll erscheinen ließen – dies wäre „die richtige Entscheidung“.
Wiese betonte zudem, dass die Abgeordneten ihre Bezüge nicht selbst festlegen. Der automatische Mechanismus schließe direkte politische Einflussnahme auf die Gehaltsentscheidungen aus.
Nun prüft die SPD, ob sie die Erhöhung um 4,2 Prozent blockieren wird. Ein Verzicht wäre eine seltene Abweichung vom automatischen System. Die Entscheidung fällt in einer Phase, in der wirtschaftliche Herausforderungen und Reformvorhaben Vorrang haben.
