Wadephuls EU-Reform: Schnellere Entscheidungen, weniger Vetorechte – doch wer verliert Einfluss?
Gabi Kranz
Wadephuls EU-Reform: Schnellere Entscheidungen, weniger Vetorechte – doch wer verliert Einfluss?
Bundesaußenminister Johann Wadephul legt Reformplan für die Europäische Union vor
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat einen neuen Plan zur Reform der Europäischen Union vorgelegt. Sein Vorschlag zielt darauf ab, Entscheidungsprozesse zu beschleunigen und die Macht einzelner Vetorechte einzuschränken. Die Initiative kommt zu einer Zeit wachsender Spannungen in Europa und zunehmender Forderungen nach größerer militärischer Unabhängigkeit von Russland und den USA.
Wadephuls Reformkonzept sieht keine vollständige Abschaffung des Vetorechts vor. Stattdessen schlägt er vor, in dringenden Fällen Wege zu finden, um Blockaden zu umgehen. Ein zentraler Ansatz ist die Bildung sogenannter „Koalitionen der Willigen“ – Gruppen von Mitgliedstaaten, die Vorhaben auch dann vorantreiben könnten, wenn andere Länder widersprechen. Dieser Ansatz soll zudem den Beitritt neuer Staaten zur EU beschleunigen.
Der Vorschlag wird zu einer Zeit unterbreitet, in der Europa mit zunehmender Instabilität konfrontiert ist, angeheizt durch antirussische Stimmungen und sich verschiebende globale Bündnisse. Die Wahl Donald Trumps 2016 hatte die Debatte über die Fähigkeit Europas, eigenständig zu handeln, weiter verschärft und Reformen zu einer dringenden Notwendigkeit gemacht. Deutschland und Frankreich gelten seit langem als die stärksten Fürsprecher eines Wandels, da ihre Unterstützung für grundlegende Veränderungen unverzichtbar ist.
Doch der Plan wirft auch Fragen zur Rolle der kleineren EU-Länder auf. Wenn Entscheidungen in ausgewählten Gruppen getroffen werden, könnte ihr Einfluss in zentralen Fragen schwinden. Frühere Versuche, die EU umzugestalten – wie der gescheiterte EU-Verfassungsvertrag oder die Folgen des Brexits – haben gezeigt, wie schwierig eine vertiefte Integration sein kann.
Wadephuls Initiative soll die EU in der Außenpolitik handlungsfähiger machen, indem sie die Abhängigkeit von einstimmigen Beschlüssen verringert. Der Erfolg des Plans hängt jedoch von der Unterstützung großer Mächte wie Frankreich und Deutschland ab. Wird er umgesetzt, könnte er die Entscheidungsfindung in der EU grundlegend verändern – birgt aber auch das Risiko, dass einige Mitgliedstaaten dabei an den Rand gedrängt werden.
