31 March 2026, 16:34

Berlin startet erstes digitales Zivilverfahren Deutschlands am 15. April 2026

Cartoon-Illustration einer Gerichtsszene mit einem zentralen stehenden Mann, sitzenden Individuen, einem Tisch mit Gegenständen auf der rechten Seite und dem Text "Boney's Trial, Sentence, and Dying Speech Europe's Injuries Revenged" unten.

Berlin startet erstes digitales Zivilverfahren Deutschlands am 15. April 2026

Berlin führt Deutschlands erstes voll digitales Zivilgerichtsverfahren ein

Am 15. April 2026 startet am Amtsgericht Schöneberg das erste vollständig digitale Zivilverfahren Deutschlands. Das neue System soll Klagen bei Zahlungsforderungen bis zu 10.000 Euro durch Online-Abläufe und Videoverhandlungen vereinfachen.

Die Senatskanzlei bestätigte die Änderungen nach einem Reformvorschlag von Justizsenator Felor Badenberg (CDU). Sein Plan zielt darauf ab, Zivilprozesse durch digitale Werkzeuge zugänglicher zu gestalten – etwa durch erweiterte Videoverhandlungen und eine Online-Fallbearbeitung.

Das Pilotprojekt läuft zunächst ausschließlich am Amtsgericht Schöneberg. Anders als an anderen deutschen Gerichten werden dort bestimmte Zivilklagen komplett online abgewickelt. Klassische Präsenzverhandlungen bleiben zwar möglich, doch das digitale Verfahren bietet eine Alternative für kleinere Streitfälle.

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Die Verantwortlichen erhoffen sich durch das neue System weniger Bürokratie und schnellere Entscheidungen. In der Testphase wird geprüft, wie gut die digitalen Abläufe für Kläger und Beklagte funktionieren. Bei Erfolg könnte das Modell später auf andere Gerichte ausgeweitet werden.

Das digitale Zivilverfahren beginnt am 15. April 2026 am Amtsgericht Schöneberg und umfasst zunächst Zahlungsklagen unter 10.000 Euro. Der Pilotversuch markiert den ersten Einsatz eines voll digitalen Ansatzes für solche Fälle an einem deutschen Gericht.

Quelle