Sachsen kritisiert Kürzungen bei Integrationskursen für Migranten in Deutschland

Köpping kritisiert Streichungen bei Integrationskursen - Sachsen kritisiert Kürzungen bei Integrationskursen für Migranten in Deutschland

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Förderung für Integrationskurse zu kürzen, scharf kritisiert. Die neue Regelung wird vielen Migranten den Zugang zu kostenlosen Sprach- und Orientierungskursen verwehren – selbst wenn freie Plätze verfügbar sind. Köpping bezeichnete den Schritt als ein "katastrophales Signal", das die Bemühungen untergräbt, Neuankömmlingen die Eingliederung in Deutschland zu erleichtern.

Durch die geplanten Haushaltskürzungen werden ausländische Staatsbürger ohne gesetzlichen Anspruch auf Teilnahme künftig nicht mehr zu Integrationskursen zugelassen – unabhängig von freien Kapazitäten. Besonders betroffen sind Asylsuchende, ukrainische Kriegsflüchtlinge, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Menschen mit einer Duldung.

Im Jahr 2023 nahmen bundesweit rund 363.000 Menschen an diesen Kursen teil. Die größten Gruppen kamen aus der Ukraine, aus Syrien und Afghanistan. Köpping betonte, dass solche Programme entscheidend seien, um Deutsch zu lernen, eine Arbeit zu finden und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.

Die Ministerin nannte die Entscheidung "unverständlich" und warnte, sie werde die Integration gerade in einer Phase schwächen, in der Unterstützung besonders notwendig sei. Sprachkenntnisse und kulturelles Wissen seien der Schlüssel, damit Migranten sich in ihre Gemeinden einbringen und die Wirtschaft stärken könnten.

Der Politikwechsel wird Tausende Geflüchtete und Zuwanderer ohne Zugang zu kostenlosen Integrationskursen zurücklassen. Betroffen sind damit einige der verletzlichsten Neuankömmlinge in Deutschland – von Kriegsflüchtlingen bis hin zu Asylbewerbern. Köppings Kritik unterstreicht die Sorge, dass die Kürzungen langfristige Hindernisse für die Arbeitsmarktintegration und den sozialen Zusammenhalt schaffen könnten.